Die Europäische Kommission hat sieben neue Prioritäten für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft verabschiedet. Die digitale Wirtschaft wächst viel schneller als andere Wirtschaftsbereiche, aber die aktuelle Fragmentierung des gesamteuropäischen politischen Rahmens untergräbt ihr Potenzial. Die angekündigten Prioritäten sind das Ergebnis einer umfassenden politischen Überprüfung und betonen die transformativsten Elemente der ursprünglichen Digitalen Agenda 2010 für Europa.
Die Digitale Agenda für Europa wurde 2010 als integraler Bestandteil der Strategie Europa 2020 verabschiedet, um die digitale Wirtschaft anzukurbeln und gesellschaftlichen Herausforderungen durch IKT zu begegnen. Der Europäische Rat und das Europäische Parlament wollen ihre europäische digitale Führungsrolle und die Verwirklichung des digitalen Binnenmarkts vor 2015 stärken.
Die neuen Prioritäten sind:
1. Schaffung eines neuen und stabilen regulatorischen Rahmens für Breitband.
2. Neue öffentliche Infrastrukturen für digitale Dienste durch die Darlehen der Mechanismus „Connecting Europe“.
Mit Unterstützung des Rates wird die Kommission die Umsetzung (und insbesondere die grenzüberschreitende Interoperabilität) von Diensten für digitale Signatur und elektronische Identifizierung, Unternehmensmobilität, digitale Justiz, elektronische Krankenakten und kulturelle Plattformen wie Europeana fördern. Allein die elektronische Beschaffung könnte jährlich hundert Milliarden Euro einsparen, und die elektronische Verwaltung kann die Verwaltungskosten um 15-20 % senken.
3. Start einer großen Koalition für digitale Kompetenzen und Beschäftigung
4. Vorschlag für eine EU-Strategie und -Richtlinie zur Cybersicherheit
5. Aktualisierung des EU-Urheberrechtsrahmens
6. Förderung von Cloud Computing durch die Kaufkraft der öffentlichen Hand
7. Start einer neuen Industriestrategie für Elektronik
